Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01.06.2004
uniTsys Inh. Martin Deibel nachstehend, mit uniTsys benannt.
1. Allgemeines
Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen des Verkäufers liegen ausschließlich diese Bestimmungen zugrunde. Sie werden mit Vertragsabschluß, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Käufer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2 Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uniTsys zu bestellen. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Kaufverträge kommen durch Bestellung des Kunden zustande, sofern uniTsys nicht unverzüglich widerspricht.
3. Zahlungsbedingungen und Preise
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Bei über Inernetplattformen wie Ebay erworbenen Artikeln ist die Zahlung sofort nach Erhalt unserer ersten Mail fällig und der Zahlungseingang wird spätestens 10 Tage nach Kauf erwartet.
Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn uniTsys über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage wird von uniTsys keine Haftung übernommen.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.
Preiserhöhungen nach Vertragsschluss, die auf der Schwankung von Wechselkursen, Lohn- oder Werkstoffverteuerung beruhen, können an den Käufer, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, weitergegeben werden.
4. Lieferfrist
Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung.
Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.
Sofern der Verkäufer die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Verbraucher Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung und Leistung. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
5. Gefahrenübergang, Versand, Lieferung
Teillieferungen durch uniTsys sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.
Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann uniTsys nach eigenem Ermessen bestimmen.
Bei Sendungen an Unternehmer geht die Gefahr auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an den Spediteur übergeben wird.
Bei Sendungen an Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer oder deren Bevollmächtigten oder an einer angegebenen Lieferadresse übergeben wird.
Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt und insbesondere wenn der Kunde selbst eine nicht versicherte Versandart wählt.
Derjenige, welche die Sendung annimmt, hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen, innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
6. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Dem privaten Endverbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen.
Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
uniTsys
Martin Deibel
Schwarzburger Strasse 17
12687 Berlin
Kennzeichnen Sie die Sendung bitte deutlich mit "Widerruf" und notieren Sie bitte Ihre Kontodaten auf der Originalrechnung damit eine Rückerstattung erfolgen kann.
Wichtig: Versandkosten werden von uns nur in Höhe der günstigsten Versandart nach Tarif der Deutschen Post AG erstattet. Informieren Sie sich daher bitte über die Ihnen entstehenden Kosten.
Achten Sie beim Versand auf eine ordentliche Verpackung und beachten Sie, dass unfreie Sendungen grundsätzlich nicht angenommen werden.
Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Warenwert von 40,- Euro die Rücksendekosten.
Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt und Komponenten ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal eingebaut werden.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: Datenträgern aller Art, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden und bereits geöffneten Verbrauchsmaterialien wie Tinten, Tonern, CD’s, DVD’s, CD-ROM’s, Video’s und Batterien. Auch bei extra nach Kundenwünschen gefertigten Waren ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen oder der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dienenden Zwecken abgeschlossen wurde.
Bei der Rückabwicklung eines Vertrages wird nur Ware in der Originalverpackung mit vollständigem Zubehör zurückgenommen. Alle gelieferten Gegenstände müssen zurückgegeben werden. Zerstörte Originalverpackungen und Gebrausspuren führen zu Wertminderungen.
7. Annahmeverweigerung durch den Käufer
Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht private Endverbraucher im Sinne des Gesetzes sind, erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, oder Rücknahmeersuchen, deren Ursache uniTsys nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Wareneingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Bearbeitungs- / Stornogebühr von 20% des Rechnungsbetrags.
Nimmt ein Käufer, die verkaufte Ware nicht ab, so ist uniTsys berechtigt wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 20% des Kaufpreises als pauschalen Schaden- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Rücksendungen haben frei Haus an uns zu erfolgen. Hin- und Rücksendekosten können nicht erstattet werden. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist uniTsys berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an uniTsys für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro angefangene Woche pauschal 4 Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Überschreitet die Summe der Pauschalen den Zeitwert des Gegenstandes, geht dieser in das Eigentum von uniTsys über.
8. Eigentumsvorbehalt
uniTsys behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und welchem Rechtsgrundes vor.
Bei Zahlungsverzug ist uniTsys berechtigt, ohne Vorliegen eines gerichtlichen Titels oder Ermächtigung, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten für den Abtransport trägt der Käufer in voller Höhe.
9. Gewährleistung / Haftungsausschluss
Ist der Besteller Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei Neuwaren 2 Jahre und bei Gebrauchtwaren 1 Jahr. Bei allen anderen Bestellern verjähren die Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren nach 6 und bei Gebrauchtwaren nach 1 Monat nach Gefahrübergang. Ausgenommen sind Verträge über Gebrauchtwaren (Kommissionsware) die im Auftrag Dritter abgeschlossen werden. Für diese Waren übernimmt uniTsys keine Gewähr, da uniTsys zu keinem Zeitpunkt Eigentümer der Ware ist. Tritt ein solcher Fall ein, wird uniTsys zwischen Käufer und Verkäufer vermitteln.
Ausgenommen sind auch Kaufverträge, die in Form von Versteigerungen (Auktionen) abgeschlossen werden.
Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Bestellers, insbesondere nicht aus Gewährleistung.
Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
Verbraucher haben zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gegenüber Unternehmern kann uniTsys die Art der Nacherfüllung wählen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Im Rahmen der Nachbesserung gilt der Tausch in höherwertige Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Eine Nachbesserung gilt mit dem dritten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Im Falle einer Nachbesserung tritt keine Verlängerung der Gewährleistungsfrist ein.
Soweit ein Mangel der Kaufsache nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, gilt in Anwendung von §439 III BGB, dass der Anspruch aufgrund der regelmäßig auftretenden ungewöhnlich hohen Kosten i.d.R. auf Nachbesserung beschränkt ist.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von uniTsys oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.
Einsendungen mangelhafter Waren sind mit uniTsys abzustimmen um vermeintliche Mängel aufgrund von Bedienfehlern auszuschließen. Rücksendungen sind genaue Beschreibungen des Mangels beizufügen. Soweit nach Überprüfung der Kaufsache kein Mangel vorliegt, erhebt uniTsys Überprüfungskosten von höchstens Euro 45,- zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Gegenüber Verbrauchern ist dieser Anspruch auf fahrlässig oder vorsätzlich als defekt eingeschickte Waren beschränkt. Rücksendungen sind auf Kosten und Risiko des Kunden an uniTsys einzuschicken. Gegenüber Verbrauchern trägt uniTsys das Risiko der Rücksendung bei versichertem Versand und die Aufwendungen zur Nacherfüllung. Dies gilt nicht bei internationalem Versand.
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller keinen Ersatz für vergebliche Aufwendungen verlangen.
10. Ergänzende Bestimmungen
Bei der Lieferung von Software und Literatur gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
uniTsys ist berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer, betreffenden Daten zu verarbeiten. uniTsys hält sich dabei an die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes.
Alle für eine evtl. Ausfuhr der Waren notwendigen Zustimmen von Ämterseite, insbesondere des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Sollte die Ausfuhrgenehmigung versagt werden, berechtigt das den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.
uniTsys kann, wenn eine Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt wird, vom Vertrag zurücktreten.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung, eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem Wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
uniTsys Inh. Martin Deibel
Schwarzburger Straße 17
12687 BerlinTel.-Nr. (0176) 23530332